neue Kita in Osterath

Beitrag zum Thema Neubau einer Kindertagesstätte in Osterath

Eine neue Kita in Oste­rath wird drin­gend benö­tigt. Vie­le Stand­or­te sind im Gespräch, nur eini­ge haben sich als grund­sätz­lich geeig­net erwei­sen. Zu die­sem The­ma haben wir einen Antrag gestellt, dar­über im Jugend­hil­fe­aus­schuss zu dis­ku­tie­ren.

Die Frak­ti­on Grün-alter­na­tiv Meer­busch bit­tet um Auf­nah­me des Punk­tes Kin­der­ta­ges­stät­te im Bereich Frö­bel­stra­ße 16 in die Tages­ord­nung des JHA am 7.3.2023.

Im Pla­nungs­aus­schuss am 2.2.2023 wur­de eine dies­be­züg­li­che Ver­wal­tungs­vor­la­ge kon­tro­vers dis­ku­tiert und die Beschluss­fas­sung schließ­lich ver­tagt. U.a. wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der zustän­di­ge Aus­schuss, der JHA, nicht in die­se Bera­tun­gen ein­ge­bun­den war.

Dies soll mit dem bean­trag­ten Tages­ord­nungs­punkt nach­ge­holt wer­den.

Unse­re Frak­ti­on, GRÜN-alter­na­tiv Meer­busch, bean­tragt im Zusam­men­hang mit die­sem Tages­ord­nungs­punk:

  1. Die Vor­stel­lung der von der Ver­wal­tung durch­ge­führ­ten Stand­ort­ana­ly­se – Es wur­den nach Aus­sa­ge der Ver­wal­tung 13 Stand­or­te geprüft
  2. Eine Beschluss­fas­sung des JHA zum Stand­ort, ver­bun­den mit einem Emp­feh­lungs­be­schluss an den APL / Rat.
  3. Eine Klä­rung zum mög­li­chen Betrei­ber der Ein­rich­tung, ver­bun­den mit den übli­chen Anga­ben, u.a. Grup­pen­an­zahl (die Ver­wal­tungs­vor­la­ge nennt 5 Grup­pen, die Bau­vor­anfra­ge 6 Grup­pen), städ­ti­scher oder pri­va­ter Betrei­ber, Kos­ten, usw.

Begrün­dung:

Dem APL lag am 2.2.2023 eine dies­be­züg­li­che Beschluss­vor­la­ge vor. Die­se beschränk­te sich in ihren Dar­stel­lun­gen aus­schließ­lich auf pla­ne­ri­sche Fest­set­zun­gen, bzw. Befrei­un­gen. Dies bie­tet kei­ne aus­rei­chen­de Grund­la­ge für die Ent­schei­dung zu einer neu­en Kin­der­ta­ges­ein­rich­tung. So erga­ben sich zwangs­läu­fig Dis­kus­sio­nen u.a. zur feh­len­den Ein­bin­dung des Jugend­hil­fe­aus­schus­ses, zum Stand­ort sowie zur Ver­ga­be an einen Bau­trä­ger ohne Aus­schrei­bung. Völ­lig unklar blie­ben die zu erwar­ten­den Kos­ten für die Stadt Meer­busch, zu Miet- oder Kauf­op­ti­on und zum Betrei­ber. Alles Fra­ge­stel­lun­gen, die übli­cher­wei­se wesent­li­cher Bestand­teil eines ent­spre­chen­den Beschlus­ses sind. Wir hal­ten daher, neben den noch zu bera­ten­den Befrei­un­gen im Rah­men der Bau­vor­anfra­ge, die Dis­kus­si­on und Klä­rung der offe­nen Fra­gen für zwin­gend.

Beratungsergebnis

Unser Antrag wur­de mit den Stim­men von Bündnis90/Die Grü­nen, der UWG und der sach­kun­di­gen Per­so­nen der Jugend­ver­bän­de ange­nom­men. Für die neue Kita soll der Stand­ort Frö­bel­stra­ße ent­wi­ckelt wer­den.

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