Sozial gerechte Gebührenstaffelung für die Musikschule Meerbusch

Gebührenstaffelung in der Musikschule?

Die Frak­ti­on GRÜN-alter­na­tiv im Rat der Stadt Meer­busch setzt sich für eine gerech­te­re Gestal­tung der Gebüh­ren der Musik­schu­le Meer­busch ein. In einer Anfra­ge zur Sit­zung des Kul­tur­aus­schus­ses am 4. Sep­tem­ber 2024 bit­tet die Frak­ti­on um eine recht­li­che Prü­fung, ob eine gestaf­fel­te Gebüh­ren­ord­nung für die Schu­le ein­ge­führt wer­den kann.

Hin­ter­grund der Anfra­ge ist die der­zei­ti­ge Situa­ti­on, dass Kin­der und Jugend­li­che aus Fami­li­en mit gerin­ge­rem Ein­kom­men nur ein­ge­schränk­ten Zugang zu den Ange­bo­ten haben. Bis­her sind ermä­ßig­te Bei­trä­ge in der Regel an staat­li­che Trans­fer­leis­tun­gen gekop­pelt, was nach Ansicht der GRÜN-alter­na­tiv Frak­ti­on sozi­al unge­recht ist.

Musikschule für Alle

“Wir möch­ten sicher­stel­len, dass alle Kin­der und Jugend­li­chen, unab­hän­gig vom Ein­kom­men ihrer Eltern, Zugang zu musi­ka­li­scher Bil­dung haben”, so Tors­ten Schmitt, Spre­cher der Frak­ti­on. “Eine Staf­fe­lung der Nut­zungs­ge­büh­ren, ähn­lich wie bei den Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen, könn­te eine Lösung sein.”

Die Frak­ti­on stellt in ihrer Anfra­ge drei zen­tra­le Fra­gen:

1. Besteht grund­sätz­lich die Mög­lich­keit, gestaf­fel­te Nut­zungs­ent­gel­te für die Musik­schu­le ein­zu­füh­ren?
2. Wäre eine ver­gleich­ba­re Staf­fe­lung wie bei den Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen recht­lich zuläs­sig?
3. Könn­ten die Ein­kom­mens­nach­wei­se, die bei den Eltern­bei­trä­gen für Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen ver­wen­det wer­den, auch für die Musik­schu­le Anwen­dung fin­den, sofern die Eltern zustim­men?

“Durch eine sol­che Rege­lung könn­ten wir den Zugang zur Musik­schu­le für Men­schen aus nied­ri­ge­ren Ein­kom­mens­grup­pen erleich­tern und gleich­zei­tig die Belas­tun­gen für den städ­ti­schen Haus­halt sozi­al gerech­ter steu­ern”, fügt Nor­bert Stir­ken, Mit­glied der GRÜN-alter­na­tiv Frak­ti­on, hin­zu.

Die Frak­ti­on GRÜN-alter­na­tiv erwar­tet eine zeit­na­he Klä­rung, ins­be­son­de­re der recht­li­chen Fra­gen, um mög­li­che spä­te­re Anpas­sun­gen zu prü­fen.